Erfindung · Ausarbeitung · Einreichung

Patent anmelden – Schritt für Schritt zum Schutzrecht

Der Weg von der Idee zum erteilten Patent ist planbar – wenn man die richtigen Schritte in der richtigen Reihenfolge geht.

Eine Patentanmeldung entscheidet über Jahre den Schutz Ihrer Erfindung. Umso wichtiger sind Vorbereitung, Recherche und eine saubere Ausarbeitung. Die Meitinger Patentanwalts GmbH begleitet Sie von der ersten Idee bis zur Einreichung beim Amt.

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  • Deutscher und europäischer Patentanwalt
  • Beratung im Patent-, Marken- und Designrecht
  • Für Unternehmen, Gründer und Erfinder
  • Erfahrung mit technischen Schutzrechten
  • Persönliche Betreuung

Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz

Von der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.

01

Patentanmeldung

Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.

02

Markenanmeldung

Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.

03

Designschutz

Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.

04

Einspruch und Verteidigung

Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.

05

Freedom-to-Operate / Recherche

Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.

06

Arbeitnehmererfindungen

Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.

In fünf Schritten zum Patent

So läuft eine Patentanmeldung ab – von der Vorbereitung bis zur Erteilung.

01

Erfindung erfassen

Wir strukturieren Ihre Erfindung: Was ist der Kern, was das technische Problem, was die Lösung?

02

Recherche

Eine Neuheitsrecherche zeigt, was schon bekannt ist – und schärft die Ansprüche.

03

Ausarbeitung

Wir formulieren Ansprüche, Beschreibung und Zeichnungen so, dass der Schutz breit und beständig ist.

04

Einreichung

Wir reichen beim DPMA oder EPA ein und sichern den frühestmöglichen Anmeldetag.

05

Prüfung & Erteilung

Wir vertreten Sie im Prüfungsverfahren bis zur Erteilung – und darüber hinaus.

06

Ins Ausland ausweiten

Innerhalb des Prioritätsjahres lässt sich der Schutz über EP oder PCT auf weitere Länder ausdehnen.

Video: Aufbau einer Patentschrift

Wie ist eine Patentschrift aufgebaut? Dr. Thomas Meitinger erklärt die Struktur – von den Ansprüchen über die Beschreibung bis zu den Zeichnungen.

Der wichtigste Schritt: nicht vorher veröffentlichen

Der häufigste Fehler beim Patent anmelden ist die vorzeitige Veröffentlichung. Wer seine Erfindung vor der Anmeldung zeigt – auf Messen, gegenüber Kunden oder online –, zerstört die Neuheit. Deshalb gilt: erst anmelden, dann sprechen.

Details zum Dokument selbst finden Sie auf die-patentanmeldung.de, zu den Kosten auf patent-kosten.de. Beratung: Meitinger Patentanwalts GmbH.

Ablauf der Zusammenarbeit

  1. 1

    Erstkontakt

    Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.

  2. 2

    Prüfung des Anliegens

    Wir klären, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.

  3. 3

    Strategie für Schutzrechte

    Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.

  4. 4

    Anmeldung & Durchsetzung

    Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.

Über die Meitinger Patentanwalts GmbH

Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patent-, Marken- und Designrecht. Sie unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.

Mehr über die Kanzlei erfahren

Team & Fachwissen

Ingenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Ihr Schutzrechtsanliegen.

Dr. Thomas H. Meitinger

Dr. Thomas H. Meitinger

Patentanwalt, Gründer der Kanzlei

Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig zum gewerblichen Rechtsschutz.

Dr. Winfried Maier

Dr. Winfried Maier

Berater, ehem. Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht

Bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren direkt in die Mandatsarbeit ein.

Julia Haaser

Julia Haaser

Patentanwaltsfachangestellte

Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.

Fachbücher zum Vertiefen

Vier Titel von Dr. Thomas Meitinger rund um Anmeldung und Anspruchsformulierung.

Cover: Ohne Anwalt zum Patent
Ohne Anwalt zum PatentAnleitung zur Erstellung wertvoller Patente und Gebrauchsmuster.
Mehr erfahren →
Cover: Erfinderhandbuch (2. Auflage)
Erfinderhandbuch (2. Auflage)Innovationsmethoden und der Patent-, Marken-, Gebrauchsmuster- und Designschutz.
Mehr erfahren →
Cover: Patentstrategien (2. Auflage)
Patentstrategien (2. Auflage)Anmeldestrategien für ein wertvolles Portfolio und die Abwehr störender Patente.
Mehr erfahren →
Cover: Formulierung von Patentansprüchen
Formulierung von PatentansprüchenFormulierung, Auslegung und Änderung von Patentansprüchen im Detail.
Mehr erfahren →

Häufige Fragen zum Patent anmelden

Wie melde ich ein Patent an?

In den Schritten Erfindung erfassen, recherchieren, ausarbeiten, einreichen und im Prüfungsverfahren vertreten. Wir begleiten jeden Schritt.

Kann ich selbst anmelden?

Grundsätzlich ja, doch die Formulierung der Ansprüche ist anspruchsvoll und entscheidet über den Wert. Fehler lassen sich später kaum korrigieren.

Wie lange dauert es bis zur Erteilung?

Je nach Amt und Technikgebiet oft zwei bis vier Jahre. Der Schutz wirkt aber ab dem Anmeldetag zurück.

Was kostet eine Patentanmeldung?

Sie setzt sich aus Amtsgebühren und dem Aufwand für die Ausarbeitung zusammen. Details finden Sie auf patent-kosten.de.

Wann sollte ich anmelden?

So früh wie möglich, aber ausgearbeitet – und in jedem Fall vor jeder Veröffentlichung.

Bereit, Ihr Patent anzumelden?

Wir begleiten Sie von der Erfindung bis zur Einreichung.

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